Patente

Patente sollen dem Erfinder neben der Anerkennung der erfinderischen Leistung insbesondere die Möglichkeit bieten, die für technische Entwicklungen erforderlichen Aufwendungen im Rahmen eines zeitlich begrenzten Ausschließlichkeitsrechts wieder zu erwirtschaften und die mit der Erfindung verbundenen Vorteile exklusiv auszunutzen.

Da zum überwiegenden Teil die Erfinder in ihrer Eigenschaft als Arbeitnehmer erfinderisch tätig werden, kommt auch dem Arbeitnehmererfinderrecht in diesem Zusammenhang große Bedeutung zu.